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07105 Die Einwilligung in der DSGVO – Allgemeines

Eine Verarbeitung personenbezogener Daten ist nach geltendem Recht dem Prinzip des sog. Verbots mit Erlaubnisvorbehalt folgend nur gestattet, wenn diesbezüglich eine rechtliche bzw. gesetzliche Legitimation existiert oder der Betroffene (wirksam) eingewilligt hat. Da es in vielen Datenverarbeitungskonstellationen oftmals an einer einschlägigen, wirksamen rechtlichen bzw. gesetzlichen Grundlage fehlt, wird heute in der Praxis oftmals auf die Einwilligungslösung zurückgegriffen. Dieser Rückgriff geht jedoch mit einer nicht zu unterschätzenden Rechtsunsicherheit einher.

Das Konstrukt des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt bleibt auch mit Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Jahre 2018 weitestgehend erhalten. Durch die neuen Regelungen der DSGVO im Bereich der Einwilligung dürften sich jedoch gewisse Neuerungen ergeben, die die Verantwortlichen bspw. beim Einholen der Einwilligung des Betroffenen oder in der Gestaltung der Einwilligungserklärungen beachten sollten. Andernfalls riskieren sie u. a. bei einem Verstoß gegen die Vorgaben ein Bußgeld.

Im vorliegenden Beitrag lernen Sie die Grundlagen und die neuen, allgemeinen Anforderungen/Herausforderungen kennen, die sich im Lichte der DSGVO für die Einwilligung in der Praxis stellen werden.

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